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Gewerbeordnung GewO: mit Verordnungen, Handwerksordnung, Gaststättengesetz, Preisangabenverordnung, Bundes-Immissionsschutzgesetz, ... (dtv Beck Texte)

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B, Broschiert


Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: 2017 - Joachim Gruber

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: 2017

Joachim Gruber

Taschenbuch


Patentnichtigkeitsverfahren - Alfred Keukenschrijver

Patentnichtigkeitsverfahren

Alfred Keukenschrijver

Gebundene Ausgabe


Gebundenes Buch
Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Nichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts, des Reichsgerichts und des B G H. Die Neuauflage wertet die Erfahrungen mit dem neuen Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof aus. Sie berücksichtigt außerdem vertieft die Praxis des Patentgerichts, die die Prüfung weitgehend auf "geschlossene Anspruchssätze" beschränkt; daneben gibt sie einen Überblick über die Rechtslage beim künftigen Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung, auf das nach Inkrafttreten der entsprechenden Regelungen - wie im Grundsatz auch bei europäischen Patenten bisheriger Art - das nationale Verfahrensrecht nur noch dann anwendbar sein wird, wenn mittels eines "opt out" das Einheitsrecht ausgeschlossen wird.

Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: Mit 55 Fällen und Lösungen - Hartmut Eisenmann, Ulrich Jautz

Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: Mit 55 Fällen und Lösungen

Hartmut Eisenmann, Ulrich Jautz

Taschenbuch


Polizeirecht/Gewerberecht (SL 9): Sächsische Lehrbriefe - Hartwig Elzermann, Manfred Möckl, Sven Richter, Erwin Wagner

Polizeirecht/Gewerberecht (SL 9): Sächsische Lehrbriefe

Hartwig Elzermann, Manfred Möckl, Sven Richter, Erwin Wagner

Taschenbuch


Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: Eine kompakte Darstellung für den schnellen Einstieg - Joachim Gruber, Jan Niederle

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: Eine kompakte Darstellung für den schnellen Einstieg

Joachim Gruber, Jan Niederle

Taschenbuch


Gewerberaummiete - Michael Schultz

Gewerberaummiete

Michael Schultz

Taschenbuch


Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: Mit 55 Fällen und Lösungen - Hartmut Eisenmann, Ulrich Jautz

Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: Mit 55 Fällen und Lösungen

Hartmut Eisenmann, Ulrich Jautz

B, Broschiert


Gewerbeordnung GewO 1/2 und ergänzende Vorschriften (ohne Fortsetzungsnotierung). Inkl. 76. Ergänzungslieferung: Bd. I: Gewerbeordnung / Kommentar. Bd. II: Ergänzende Vorschriften - Robert von Landmann, Gustav Rohmer

Gewerbeordnung GewO 1/2 und ergänzende Vorschriften (ohne Fortsetzungsnotierung). Inkl. 76. Ergänzungslieferung: Bd. I: Gewerbeordnung / Kommentar. Bd. II: Ergänzende Vorschriften

Robert von Landmann, Gustav Rohmer

Ringeinband


Handbuch des Fachanwalts Gewerblcher Rechtsschutz

Handbuch des Fachanwalts Gewerblcher Rechtsschutz

Gebundene Ausgabe


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