Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Belarus (Libertas Paper)Ilya Matrenin
Taschenbuch
Jeder Bürger und jede juristische Person kann seine bürgerlichen Rechte nach eigenem Ermessen wahrnehmen. Dies darf aber nicht die Rechte und rechtmäßigen Interessen anderer Personen stören. Falls diese Regel nicht befolgt wird, ist die Person, deren Rechte verletzt wurden, zur Verteidigung ihrer Rechte berechtigt. Eine der am weitesten verbreiteten Formen des Schutzes bürgerlicher Rechte ist der Gerichtsweg. Laut Art. 10 Bürgerliches Gesetzbuch der Republik Belarus erfolgt der Schutz von verletzten oder strittigen Zivilrechten gemäß den im Prozessordnungsrecht bestimmten Zuständigkeiten und (in den in der Gesetzgebung vorgesehenen Fällen) laut Verträgen vor einem Gericht, Wirtschaftsgericht oder Schiedsgericht. Die derzeitige Situation sieht so aus, dass die Rechtsprechung eine riesige Anzahl an Klagen in sehr engem zeitlichen Prozessrahmen und mit einer begrenzten Anzahl an Richtern verhandeln muss. Oft können die zu bewältigenden Aufgaben nur mit Qualitätsmängeln bei der Rechtsprechung erledigt werden. Die Folge der Unzufriedenheit der Parteien mit der Qualität der getroffenen Entscheidungen sind Berufungen, Kassationsbeschwerden. Das Rechtssystem ist somit gezwungen, Prozesse über Jahre hinweg zu führen und die Parteien haben zusätzlich die Bürde der entstehenden Gerichtskosten zu tragen. Die Suche nach einem effektiven Mechanismus zur Lösung von Geschäftsstreitigkeiten, welcher das Gerichtssystem entlasten könnte, wird permanent fortgesetzt. Die Geschäftswelt hat alternative Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten anerkannt, wovon das wichtigste das Schiedsgericht darstellt. Die Folge war ein Anstieg der Zahl derartiger Gerichte. Die Aktualität des Themas wird auch dadurch bestätigt, dass die Konformität zwischen dieser nichtstaatlichen schiedsrichterlichen Form von Streitbeilegungen und Bedingungen der Marktwirtschaft in der internationalen Praxis eine offensichtliche Bestätigung erfährt.
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