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Die freiheitlich demokratische Grundordnung: Ergebnis und Folgen eines historisch-politischen Prozesses - Sarah Schulz
Die freiheitlich demokratische Grundordnung: Ergebnis und Folgen eines historisch-politischen Prozesses
Autor: Sarah Schulz
Die 'freiheitliche demokratische Grundordnung' (fd G O) ist Kern der 'wehrhaften Demokratie' der Bundesrepublik. Als zu schützendes Rechtsgut ist sie in den Art. 18 und 21 G G benannt. Sie legitimiert exekutive und judikative sowie Abwehr- und Überwachungsmaßnahmen gegen politische Akteur/innen. Die vorliegende Arbeit vollzieht die Genese der fd G O als überpositives Rechtsgut nach, das heißt, wie sie vom unklaren Begriff im Verfassungstext zu einer verallgemeinerten Formel geworden ist. Als Quellen dienen Verfassungs- und Gesetzgebungsprozesse sowie juristische Kommentarliteratur und Gerichtsurteile. Methodisch wird die juristische Argumentationsweise politikwissenschaftlich kontextualisiert - auch um einen politikwissenschaftlichen Zugang zu Rechtstexten zu entwickeln. Im Fokus stehen die Debatten im Parlamentarischen Rat, der Gesetzgebungsprozess des 1. Strafrechtsänderungsgesetzes von 1951, die Parteiverbotsurteile des Bundesverfassungsgerichts und die ersten Kommentare zum Grundgesetz. Zudem stehen das Konzept der 'wehrhaften Demokratie' und die dazugehörigen geschichtspolitischen Legitimationen mit Bezug zu Weimarer Republik und Nationalsozialismus auf dem Prüfstand. Die Autorin gleicht die verschiedenen Positionen im staatsrechtstheoretischen " Weimarer Methodenstreit" mit nationalsozialistischen Rechtsauffassungen ab und zeigt so Traditionslinien auf, die sichauch in den Begründungen des Konzepts der 'wehrhaften Demokratie' wiederfinden. Deutlich wird dabei, dass die Narrative von der 'wehrlosen' Weimarer Republik und der 'legalen' Machtübernahme des Nationalsozialismus juristisch- zeitgeschichtlich überprüft werden müssen. Nach der historischen Kontextualisierung der fd G O werden ihre Ausbreitung und Anwendung in verschiedene Rechts- und Politikbereiche beleuchtet. Abschließend fragt die Studie nach den Konsequenzen des juristischen Blicks für politisches Handeln.

Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D): 30. Jahrgang 2018 -
Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D): 30. Jahrgang 2018
Das Jahrbuch " Extremismus & Demokratie" fördert die wissenschaftliche Beschäftigung mit dem Problemkreis des politischen Extremismus in seinen verschiedenen Ausprägungen. Es versteht sich als Diskussionsforum, Nachschlagewerk und Orientierungshilfe zugleich. Der 30. Band dokumentiert, kommentiert und analysiert umfassend die Entwicklung im Berichtsjahr 2017. Neben Analysen, Daten und Dokumenten findet sich eine Literaturschau der wichtigsten Publikationen zu Fragen von Extremismus und Demokratie in Geschichte und Gegenwart. Aktuelle Schwerpunkte bilden u. a. Populismus und Semi-Extremismus, die Vereinsverbotspraxis in Deutschland, der N S U im Vergleich zur R A F, die " Identitären" im Netz und in Aktion, linksextremistische Splitterparteien sowie das Ausmaß der Gefährdung durch Rückkehrer aus Syrien und dem Irak. Mit Beiträgen u. a. von Uwe Backes, Wilfried von Bredow, Hubertus Buchstein, Alexander Gallus, Sebastian Gräfe, Florian Hartleb, Eckhard Jesse, Gerd Koenen, Jürgen P. Lang, Michail Logvinov, Tom Mannewitz, Isabelle-Christine Panreck, Clemens Pleul, Tom Thieme, Gerhard Wettig und Barbara Zehnpfennig.

Die Ordnung der Welt - Ulrich Menzel
Die Ordnung der Welt
Autor: Ulrich Menzel
Buch mit Leinen-Einband
Die Ordnung der Welt ist eines der großen Probleme, mit denen die Staaten konfrontiert werden. Wer sorgt für Ordnung in der " Anarchie der Staatenwelt", wenn als Folge von Globalisierung die Beziehungen zwischen den Staaten immer dichter werden und der Bedarf nach internationaler Ordnung wächst? Der Weltstaat ist eine ferne Utopie. Die freiwillige Kooperation der Staaten durch Verträge, die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und die Normen des Völkerrechts stößt immer wieder an Grenzen, wenn wichtige Interessen betroffen sind.
Anhand der vergleichenden Analyse großer Mächte - von China der Song-Zeit bis zu den U S A heute - formuliert Ulrich Menzel eine Theorie der internationalen Ordnung und leistet so einen maßgeblichen Beitrag zur aktuellen Hegemonie- und Imperiumsdebatte, die nach dem Ende des Kalten Krieges neuen Auftrieb erhalten hat. Zugleich liefert er eine Interpretation des Kalten Krieges als eines Konflikts zwischen amerikanischer Hegemonie und sowjetischem Imperium und der neuen Konstellation zu Beginn des 21. Jahrhunderts, die durch den globalen Ausscheidungskampf der absteigenden Hegemonialmacht U S A und des neuen hegemonialen Herausforderers China geprägt ist.

Die politischen Systeme der Welt (Beck'sche Reihe) - Wilfried Röhrich
Die politischen Systeme der Welt (Beck'sche Reihe)
Autor: Wilfried Röhrich

The Military Balance 2019 - The International Institute for Strategic Studies
The Military Balance 2019
Autor: The International Institute for Strategic Studies

Lexikon der Politikwissenschaft Bd. 2: N-Z: Theorien, Methoden, Begriffe (Beck'sche Reihe) -
Lexikon der Politikwissenschaft Bd. 2: N-Z: Theorien, Methoden, Begriffe (Beck'sche Reihe)

Geschichte Österreichs. 1918 bis heute (Basiswissen Politik / Geschichte / Ökonomie) - Andreas Pittler
Geschichte Österreichs. 1918 bis heute (Basiswissen Politik / Geschichte / Ökonomie)
Autor: Andreas Pittler

Der Europäische Landbote (HERDER spektrum) - Robert Menasse
Der Europäische Landbote (HERDER spektrum)
Autor: Robert Menasse

Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus. - Carl Schmitt
Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus.
Autor: Carl Schmitt

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